Der BGH hat entschieden, dass der markenrechtliche Titelschutz auch der Bezeichnung einer regelmäßig nur wenige Absätze umfassenden Kolumne zukommen kann, die zu einem bestimmten Themengebiet in einer Zeitung oder Zeitschrift erscheint. Mit dem Urteil lieferte der Senat eine Konkretisierung des markenrechtlichen Werktitelschutzes – „Stimmt’s?“.
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Keine Unterscheidungskraft für Hasen
In der Rechtssache C 98/11 P entschied der EuGH am 24.05.2012, dass die Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist.
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Kampf der Flaschen
Mit Urteil vom 31.5.2012 hat das LG Hamburg der Kampf der Flaschen zugunsten der PepsiCo. entschieden. Dieser darf nach Entscheidung des Gerichts ihre 2010 in Deutschland eingeführte „Carolina-Flasche“ weiterverwenden.