Apple muss im scheinbar endlosen Patentkampf mit Samsung mal wieder eine Niederlage einstecken; diesmal vor dem OLG München.
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Apple schlägt zurück!
In zwei Eilverfahren ging Apple abermals gegen die Samsung Tablets „Galaxay Tab 10.1 N“ und „Galaxy Tab 7.7“ vor. Ergebnis: „Galaxy Tab 7.7“ verboten – „Galaxy Tab 10.1 N“ erlaubt!
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Die (Unter-)Lizenz zur Existenz
Am 19.07.12 entschied der erste Senat des BGH, dass das Erlöschen einer Hauptlizenz in aller Regel nicht zum Erlöschen daraus abgeleiteter Unterlizenzen führt.
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„Alone in the dark“ – Die Einsamkeit der Rechteinhaber
Ohne Hinweis läuft nichts! Mit seinem Urteil „Alone in the dark“ bestimmt der BGH die Prüfungspflichten von Sharehostern wie Rapidshare in Bezug auf die Verletzung von Urheberrechten. Und schickt dabei die Rechteinhaber zurück in der Dunkelheit des Netzes.
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Das Ende der Bloggerszene!
Das Bundesjustizministerium greift zu Gunsten der Verlage die Bloggerszene und die Freiheit des Internets an!