Der BGH hat entschieden, dass der markenrechtliche Titelschutz auch der Bezeichnung einer regelmäßig nur wenige Absätze umfassenden Kolumne zukommen kann, die zu einem bestimmten Themengebiet in einer Zeitung oder Zeitschrift erscheint. Mit dem Urteil lieferte der Senat eine Konkretisierung des markenrechtlichen Werktitelschutzes – „Stimmt’s?“.
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Segeln im Kielwasser des Konkurrenten – Keyword-Advertising mit fremden Marken bleibt zulässig
Die Zulässigkeit von „Keyword-Advertising“ ist ein heftig umstrittener Bereich des Markenrechts. Während es die einen als innovatives und modernes Geschäftsmodell der kundennahen Werbung bezeichnen, sehen Rechteinhaber v.a. die Ausbeutung und unzulässige Nutzung ihrer Marken darin.
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Orion – Anforderungen an die ernsthafte Benutzung einer Marke
Nach Ansicht des BGH kann auch ein einziger Liefervertrag mit einem einzelnen Kunden unter Umständen für eine ernsthafte Benutzung der Marke ausreichen, wenn der Vertrag einen nach den Verhältnissen des Markeninhabers erheblichen Umfang hat.
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HONDA – Grauimport: Aus wiederholtem Unrecht wird kein Recht!
Der BGH hat mit Urteil vom 18.01.2012 entschieden, dass mehrmalige, zeitlich unterbrochene Rechtsverle
tzungen auch mit Wissen des Rechteinhabers nicht verwirken und damit keine Legitimation zur Markenverletzung liefern. -
Kein „Oscar“ in der Kategorie: Spielfilm
Nach Urteil des LG Berlin muss die Bildmarke des „Oscar“-Filmpreises für den Bereich Spielfilm gelöscht werden.