Die Zulässigkeit von „Keyword-Advertising“ ist ein heftig umstrittener Bereich des Markenrechts. Während es die einen als innovatives und modernes Geschäftsmodell der kundennahen Werbung bezeichnen, sehen Rechteinhaber v.a. die Ausbeutung und unzulässige Nutzung ihrer Marken darin.
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Das @-Zeichen wurde als Marke registiert!
Wird ab sofort jede E-Mail zum Rechtsverstoß? Droht eine neue Abmahnungswelle?
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Keine Unterscheidungskraft für Hasen
In der Rechtssache C 98/11 P entschied der EuGH am 24.05.2012, dass die Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist.
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Kampf der Flaschen
Mit Urteil vom 31.5.2012 hat das LG Hamburg der Kampf der Flaschen zugunsten der PepsiCo. entschieden. Dieser darf nach Entscheidung des Gerichts ihre 2010 in Deutschland eingeführte „Carolina-Flasche“ weiterverwenden.