Samsung muss in einem weiteren Patentprozess in Kalifornien eine heftige Niederlage einstecken und einen rekordverdächtigen Schadensersatz in Höhe von USD 1,05 Mrd. (EUR 839 Mio.) an Apple leisten.
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„Delcantos Hits“ – Lizenzgebühren kassieren ohne Werkschöpfung
Am 02.02.2012 hatte der BGH über die Wirksamkeit von Lizenzverträgen zu entscheiden, die Nutzungsrechte an einem vermeintlichen Werk ohne urheberrechtlichen Schutz gewähren (Leerübertragung).
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HONDA – Grauimport: Aus wiederholtem Unrecht wird kein Recht!
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Die Dynamik des Puddings
In einem Eilverfahren begehrte die Firma Oetker ein europaweites Verkaufsverbot des „Flecki“-Puddings von Aldi Süd. Und hat damit eine Philisophiestunde über Bewegungen und Ästhetik eines Puddings angestoßen.
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Samsung punktet erneut!
Apple muss im scheinbar endlosen Patentkampf mit Samsung mal wieder eine Niederlage einstecken; diesmal vor dem OLG München.